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Mittwoch, 25. November 2015

Na sowas...

Drei Jahre Pause, und nichts hat sich geändert...

Hallo und Moin, ehemals interessierte Leser und Mitinhaber des inzwischen immer seltener gewordenen gesunden Menschenverstands!

Irgendwie wusste ich, dass Ihr hier lauert. Seit Tagen schon juckt es mich in den Fingern, fast hätte ich selbst vergessen, das dieses Blog noch existiert. Doch jetzt, ja jetzt, jetzt geht es wieder los. In den nächsten Tagen wird hier viel zu lesen sein über meine Gedanken zu den Ereignissen der letzten Zeit, sowie zur allgemeinen Lage - wenn man das so nennen will.

Zuerst mal eine Frage, die mir seit eben gerade wieder durch den Kopf geht, inspiriert durch eine Meldung unserer Sicherheitsorgane. Laut besagter Meldung hat sich die reine Anzahl der von Muslimen verübten Straftaten trotz der unzweifelhaft massiven Zuzüge von Flüchtlingen aus vom Islam beherrschten Ländern nicht maßgeblich erhöht.

Die Anzahl an Straftaten, die an Zuwanderern, oder den von Ihnen bewohnten Einrichtungen, verübt werden hingegen schon.

Hm...

Wenn nun gewisse Organe der Presse bei von zufällig muslimischen Straftätern begangenen Missetaten dies, nämlich die Religionszugehörigkeit des Täters, immer gerne und deutlich betonen...

...warum wird das dann nicht ganz konsequent auch bei Angehörigen anderer Religionen so gemacht?

In meinem Kopf stellt sich dann die oben erwähnte Meldung gerade so dar:
Die Anzahl der von Muslimen verübten Straftaten hat sich trotz des massiven Zuzugs von Flüchtlingen nicht maßgeblich erhöht. Die Anzahl der von Christen verübten Straftaten hingegen schon.

Ich werde das jetzt in meinen allgemeinen Sprachgebrauch übernehmen, rein der Gerechtigkeit halber.

Ordnung muss sein, mal so gesehen...


Mittwoch, 19. September 2012

As-salam 'alaikum - Friede auf euch

Tja, das waren noch Zeiten - damals beim alten Karl May.

Da streiften der deutsche Protagonist Kara Ben Nemsi (Karl, Sohn der Deutschen) und sein orientalisch-muslimischer Kumpel Hadschi Halef Omar friedlich Seit an Seit durch das wilde Kurdistan und waren in ihrem Respekt voreinander durch nichts zu erschüttern.

Der Glaube spielt keine große Rolle in diesen Klassikern der Abenteuerliteratur, zwar wird hin und wieder mal auf Unterschiede im Verhalten des streng muslimischen Halef Omar und des eher liberal-christlichen Karl hingewiesen, ab und an wird der religiös nicht gerade eifernde Karl auch als "Ungläubiger" bezeichnet - was ja streng gesehen, aus Sicht des Mohammedaners, zutrifft - aber ein Problem wird daraus nie gestrickt, soweit meine immer mehr verblassende Erinnerung an Kindertage mir dies noch vor Augen zu führen in der Lage ist.

So, und jetzt brennt die Botschaft der Ben Nemsis im Sudan, Flaggen werden verbrannt und Gebäude, die zum Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland gehören, werden von wütenden "Demonstranten" gestürmt.
Warum?

Wegen eines lächerlich schlechten Video-Machwerkes eines koptischen Ägypters, in dem auf amateurhafte Weise versucht wird, den Propheten Mohammed in einem nicht ganz günstigen Licht zu zeigen. Ungünstiger Weise ist dieses Filmchen in den Vereinigten Staaten von Amerika "produziert" worden.*

Wenn jetzt die US Botschaft im Sudan brennen würde, könnte man immerhin sagen, dass es da einen Zusammenhang gibt (obwohl es ja sinnvoller wäre, in Anbetracht der Nationalität des Filmemachers, die ägyptische Botschaft anzuzünden) - aber die deutsche Botschaft? Wie soll man das verstehen?

Ganz einfach, argumentiert der gewiefte Islamist (Achtung! Islamist ist nicht gleichzusetzen mit Mohammedaner, da ist ein Unterschied wie zwischen Juden und Chassiden, oder zwischen kanonischen Christen und erzkatholischen Hasspredigern), die deutsche Kanzlerin hat ja damals im Zusammenhang mit den Mohammed-Karikaturen, welche in einer dänischen Zeitung erschienen sind, geäußert, das solches durch die Pressefreiheit und die Freiheit zur Äußerung der eigenen Meinung zu legitimieren sei.
Und das sei dann ja wohl mehr als Grund genug, den bösen Deutschen jetzt mal ein wenig einzuheizen.

Ja, nun...
Was soll man da noch sagen? Manchmal setzt der Verstand bei einigen Menschen wohl aus.

Wirklich schlimm ist eigentlich, wie dann hierzulande damit umgegangen wird.
Das Muster ist, spätestens seit dem 11. September 2001, immer das Gleiche. Wenn irgendwo auf der Welt jemand gegen Werte, die uns wichtig sind, auf die Barrikaden geht, geben wir nach.

Bloß nicht provozieren...

Wenn man sich mal vor Augen hält, wie zunehmend die persönlichen Freiheiten der Menschen in den "westlichen Demokratien" zugunsten des lieben Friedens mit agressiven, religiös verblendeten Fanatikern eingeschränkt werden - und sich dann vor Augen führt, dass genau solches ja das Ziel der Terroristen vom 11. September war - dann bleibt uns wohl nur übrig, einzugestehen das der "Krieg gegen den Terror" verloren ist.

Verdammt...

Eines meiner Steckenpferde ist ja die Kinderpsychologie.
Mal abgehoben von der Esakalation der Gewalt und ihren tödlichen Folgen betrachtet, erinnert mich die Situation und unser Umgang damit an ratlose Erwachsene, die mit schreienden, um sich schlagenden und tretenden, furchtbar aufgeregten Kinder, welche ihren Willen und die geforderte Aufmerksamkeit nicht bekommen, konfrontiert sind.
Eltern neigen in solchen Situationen dazu, nachzugeben und den lautstark geäußerten Wunsch des echauffierten Filius, gegen die ursprüngliche Absicht, zu erfüllen. Um des lieben Friedens willen.

Wir alle wissen aber, das genau das in Bezug auf eine erfolgreiche Erziehung der größte Fehler ist, den man überhaupt machen kann.
Denn was lernt das Kind aus diesem Verhalten seiner Eltern?

Genau: "Wenn ich laut genug brülle, bekomme ich was ich will."

Psychologen und Pädagogen raten in solchen Angelegenheiten dazu, das Kind mit zunehmender Lautstärke immer deutlicher zu ignorieren.

Was ich damit sagen will, mag sich der aufmerksame Leser gerne selbst zusammenreimen...

...mal so gesehen.

*Ich habe überlegt, das betreffende Video hier zu verlinken - bin aber zu dem Schluss gekommen, das dermaßen schlecht gemachtes nicht verbreitungswürdig ist.

© Michael Pils

Mittwoch, 11. Juli 2012

Volk, steh auf...

...und Sturm bricht los!

Schade, wirklich schade, dass dieser Aufruf durch die Sportpalastrede des Nazi-deutschen Volksdemagogen Joseph Goebbels so in Verruf gekommen ist.

Wie so oft haben die Herren Nationalsozialisten auch hier von fremden Tischen genascht, wird oben genannter Satz doch eigentlich Theodor Körner zugesprochen, welcher diesen sinngemäß bereits 1813 in seinem patriotischen Gedicht "Von Männern und Buben" ins Leben rief.

Kurt Tucholsky, bekanntermaßen alles andere als ein Nazi, verwendete den Satz übrigens in "Wo kommen die Löcher im Käse her...?" - und zwar noch vor der klumpfüßigen Herrenmenschenkopie Goebbels.

Vielleicht sollte man aber trotzdem die eindeutig politisch korrekte Version

"Frisch auf mein Volk, die Flammenzeichen rauchen" 

verwenden, wenn man einen Aufruf starten möchte. 
Immerhin stammt diese Abwandlung des Körner Zitates von den Scholl Geschwistern. Deren tragisches Ende dürfte diesen Post dann wohl eindeutig von jeglichem Verdacht der rechtsradikalen Hetze reinwaschen, nicht wahr?

Nun, also denn. Wie gesagt....

Ich möchte auch eigentlich nur darauf hinweisen, dass endlich jemand etwas getan hat, um ein Zeichen gegen die Beschneidung der Freiheit - und Hoheit - des Volkes, also der Bürger unseres Landes, zu setzen.

Herr Johann Thum hat bei der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart Strafanzeige wegen Hochverrates und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gegen die Mitglieder der Bundesregierung, Mitglieder des Bundestages und Bundesrates der Bundesrepublik Deutschland, welche dem ESM Vertrag zugestimmt haben, erstattet.

Gemäß Stand heute, 11.07.2012, haben sich bereits 1.000 Bundesbürger der Strafanzeige angeschlossen.

Ich gehöre dazu.

Wer sich dem auch anschließen möchte, lese sich den Text der Strafanzeige bitte zuerst einmal durch, und zwar hier.
Wer sich danach immer noch, oder vielleicht auch gerade dann, als Mit-Zeichner anschließen möchte sende bitte eine Email mit folgendem Inhalt:

- Vollständiger Name und Anschrift
- Dem Text "Hiermit schließe ich mich der von Herrn Johann Thum am 6. Juli 2012 eingereichten Strafanzeige gegen die Mitglieder der Bundesregierung, Mitglieder des Bundestages und des Bundesrates der Bundesrepublik Deutschland welche dem ESM-Vertrag zugestimmt haben wegen Hochverrates und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gemäß §81 – §83 StGB an. Weiter erkläre ich hiermit schon heute mein Einverständnis für eine Weiterreichung der Strafanzeige auch in meinem Namen an das Bundesverfassungsgericht, sobald die Voraussetzungen dafür gegeben sind."

an folgende Email Adresse:

aktion-direkte-demokratie [at] email.de

Demokratie - leicht gemacht...
...mal so gesehen

Freitag, 29. Juni 2012

Denk ich an Deutschland in der Nacht...

... so bin ich um den Schlaf gebracht.
Ich kann nicht mehr die Augen schließen,
Und meine heißen Tränen fließen.

Was Heinrich Heine in seinen "Nachtgedanken" als Sehnsucht nach einem geeinten Vaterland zum Ausdruck bringen wollte, wird bald vielleicht schon aktueller als jemals zuvor.

Ging es Heine noch um die Integrität seines Vaterlandes an sich, so dürfte unsere Generation wohl bald der gerade wieder erlangten Souveränität des Volkes - unabhängig der etnischen Abstammung seiner Mitglieder - hinterherweinen.

Was ist passiert, in dieser Nacht der Tränen vom 28. auf den 29. Juni 2012?

Ich überlasse es gerne Herrn Dirk Müller, der als "Mr. Dax" als ausgesprochener Experte in Sachen Börse und Finanzen gilt, dies mit seinen eindrucksvollen Worten zu erklären. Ich selber finde keine besseren:





Nachdem Herr Müller diesen Aufruf im Rahmen seines Morgenvideos auf seiner Website www.cashkurs.com veröffentlicht hat, war genannte Seite stundenlang nicht mehr zu erreichen.
Nach Wiederherstellung der Inhalte war das Video entfernt.
Auf Youtube jedoch ist es weiterhin zu finden.

Ich schließe mich Herrn Müllers Aufruf an:

Steht auf, informiert euch - vor allem darüber, welche Konsequenzen das alles für euch hat - und schreibt eurem Bundestagsabgeordnetem eine Email, fordert ihn auf seine Zustimmung zum ESM zu verweigern. Geht auf die Straße und schließt euch den Menschen an, die gegen die Versklavung der Bürger protestieren. Leistet Widerstand!
Hier steht alles das auf dem Spiel, wofür eure Großeltern in den Trümmern des zerstörten Nazi-Deutschland gewühlt haben, hier steht alles auf dem Spiel, wofür die ehemaligen Bürger der DDR unter Todesverachtung auf die Straße gegangen sind.

Es ist euer Recht Widerstand zu leisten!
Wirklich! Ihr dürft das.
Dieses Recht ist jedem Deutschen durch das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zugesichert:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 20


(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.


Es ist Zeit zu handeln.
Es ist Zeit, sich um die Dinge zu kümmern.
Es ist Zeit, die Leute in die Pflicht zu nehmen, denen wir unser Vertrauen als unsere Vertreter geschenkt haben.
Und es ist Zeit, selber einzugreifen, wo es anders nicht mehr geht.

Jetzt!

Donnerstag, 9. Februar 2012

Bürgerrechte - ad ACTA!

Wie sich alles fügt...

Der geneigte Leser mag sich jetzt einmal entspannt zurücklehnen, die Augen leicht schließen - nicht ganz jedoch, sonst klappt es mit dem Lesen nicht mehr - und sich folgendes Szenario im Geiste bildlich zu Gesichte führen.
Vorher aber noch Popcorn bereitstellen, es folgt ganz großes Kino:




B. - nennen wir ihn einmal so, obwohl ER auch eine SIE sein könnte - verbringt schon sein halbes Leben als Angestellter eines großen Unternehmens, welches weltweit führend in der Nahrungsmittelproduktion ist. Er arbeitet dort in der Qualitätskontrolle und ist hauptsächlich damit betraut, Sorge dafür zu tragen, dass Frühstücksflocken knusprig und Sahnesoßen sämig sind.
In seiner Freizeit ist B. sportlich. Er spielt Tischtennis in einem örtlichen Verein, in dessen Vorstand er sich nebendem noch als Kassenwart engagiert, ehrenamtlich versteht sich.
Seine Familie, die über das Land verstreut lebt, bedeutet B. alles - er hält daher über alle verfügbaren Medien stets gerne Verbindung mit allen Verwandten und gehört an jedem Geburtstag eines Familienmitgliedes zu den ersten Gratulanten.

Zum Geburtstag seiner Mutter hat er sich dieses Jahr besondere Mühe bereitet und eine animierte Grußkarte mit einer neu gekauften Software selber entworfen. Alte Fotos und Zeichnungen aus seiner und der Kindheit seiner Mutter stellen Elemente der Animation dar, welche in einem bunten Reigen und schneller Abfolge einen Exkurs durch Muttis Leben und die Entwicklung ihres Abkömmlings aufzeigt.

Untermalt hat er das ganze mit einer .mp3 Datei aus seiner digitalen Musiksammlung - "Happy Birthday" von Stevie Wonder.
Stevie ist Mutters Lieblingsinterpret.
Man muss anhand des vorbildlichen Lebenswandels B.s nicht gesondert erwähnen, dass dieser Titel - wie die gesammte Musiksammlung - legal über verschiedene Downloadangebote erworben wurde.
Das versteht sich von selber.

Donnerstag nacht, kurz vor zwölf.
B. hat seine Arbeit an der Geburtstagskarte fertiggestellt und wartet nun auf Punkt Mitternacht, damit sein Gruß das Erste ist, was sich morgen früh in Mutters elektronischem Briefkasten findet. Noch schnell ein Blick auf ein paar Details der Animation; ist die Bildfolge auch wirklich dem Takt der Musik angepasst?
Wie zu erwarten, findet er nichts zu bemängeln - der Sekundenzeiger der Uhr rückt auf die 12 vor - ein kurzer Klick in seinem Mailprogramm und Mamas Geburtstagsgruß macht sich auf die Reise.

Gerade will B. sich ausloggen und den Browser schließen, um ins Bett zu gehen - da erscheint das optische Signal für den Eingang einer neuen Email.

Schockschwerenot, was kann das jetzt sein? Er hat sich doch hoffentlich nicht bei der Eingabe der Email-Adresse seiner Mutter vertippt und bekommt jetzt die Benachrichtigung, dass der Empfänger nicht existiert?

Tatsächlich ist der Absender der Mail offensichtlich sein Email-Service Provider:

Sehr geehrter B. 
Sie haben soeben Inhalte, die dem Urheberrecht unterliegen, als Anhang einer Email zu versenden versucht. 
Gemäß internationaler Bestimmungen sind wir gehalten, das Versenden solcher Inhalte zu unterbinden, sowie den Vorgang inklusive sämtlicher diesbezüglicher Beweismittel an die Ermittlungsbehörden des Landes weiterzuleiten, in dem sich Ihr Wohnsitz befindet.
Entsprechend der in Ihrem Land geltenden Gesetze werden die Behörden sich in Kürze mit Ihnen in Verbindung setzen. 
Ihren Email Account haben wir vorläufig gegen Eingriffe Ihrerseits gesperrt, um die Ermittlungen der Behörden auf Anfrage unterstützen zu können. Eingehende Email bekommen Sie natürlich weiterhin zugestellt, Sie haben selbstverständlich auch Leseberechtigung. 
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Email Team

Ungläubigen Blickes starrt B. auf die Zeilen auf seinem Monitor.
Das kann doch wohl nur ein Scherz sein!
Urheberrechtlich geschützte Inhalte?
Er hat den Song doch gekauft - und nur um den kann es sich hierbei wohl handeln - was er anhand der iTunes Rechnung jederzeit nachweisen kann. Sowas muss man doch verschenken dürfen, bei einer CD geht das doch auch?
Und überhaupt, seit wann liest denn ein Provider versendete Emails?
Dürfen die das?

Während er noch hektisch hin und her überlegt, nimmt er den Eingang einer weiteren Email wahr:

Bundeskriminalamt
SK ACTA
Wiesbaden 
Sehr geehrter B. 
Aufgrund einer Benachrichtung Ihres Email Service Providers bezüglich eines Verstoßes gegen das Urheberrecht haben wir gemäß rechtlicher Vorschriften, die Ihnen im Einzelnen noch erläutert werden, Ermittlungen gegen Sie eingeleitet.
Beamte der Kriminalpolizei werden Sie in Kürze in Ihren Räumen aufsuchen. 
Hochachtungsvoll
Ihre Kriminalpolizei

Voller Entsetzen versucht B. zu erfassen, was ihm da soeben mitgeteilt wird.
Kriminalpolizei, Ermittlungen - das muss doch ein schrecklicher Irrtum sein.
Gedanken rasen ihm durch den Kopf:
"Ein Anwalt - ich brauche einen Anwalt!"
Gleich morgen Früh muss er unbedingt mit einem Anwalt Kontakt aufnehmen, wobei - bis dann hat sich diese schreckliche Geschichte bestimmt schon als misslungener Scherz der Vereinskameraden entpuppt.

Plötzlich nimmt er entstehende Unruhe im Hausflur, draußen vor der Wohnungstür wahr.
Es klingelt, gleichzeitig klopft jemand schwer gegen das Türblatt.

"Aufmachen! Polizei!"

Sein Blick fliegt panisch zum geöffneten Fenster, sein Körper spannt sich unwillkürlich zum Sprung...


So!
Augen wieder aufmachen!

Woran erinnert uns das?
Der filmbewanderte Leser wird nun laut ausrufen:
"Ha! 1984! Ein typisches Orwell Szenario!"
Das sollte man eigentlich glauben, ja.
Tatsächlich jedoch heiße ich euch in einer nicht allzu fernen Zukunft willkommen, nicht ohne dafür ein wenig in die nähere Vergangenheit ausholen zu müssen.

Wir schreiben das Jahr 2006.
Amerikanische und japanische Unternehmens- und Regierungsvertreter setzen sich am Rande des G8 Gipfels in St. Petersburg zu ersten Gesprächen über ein Projekt zusammen, welches im weiteren Verlauf Marken- und Rechteinhaber vor Fälschungen minderer Qualität und dem Missbrauch von Markenzeichen schützen soll. An und für sich also etwas gutes, denn schließlich möchte jeder der ein teures Markenprodukt kauft, auch sicher sein keine billige Fälschung angedreht zu bekommen.
Um den Schutz so umfassend wie möglich zu gestalten, wird der Vereinfachung halber auch durch Urheberrecht geschütztes in die Verhandlungen mit eingenommen.
ACTA (Anti Counterfeiting Trade Agreement) wird geboren.

Im Jahre 2008 liegen Ergebnisse vor, weitere Nationen und Staatenbünde (die komplette EU, Kanada, Jordanien, Mexiko, Marrokko, Australien, die Schweiz, Neuseeland, Südkorea, Singapur und die Vereinigten Arabischen Emirate) haben sich dem Programm mittlerweile angeschlossen. Als erster Schritt in die gewünschte Richtung wird  bereits länger schon gefordert, die jeweilige Landesgesetzgebung in Bezug auf Urheberrechtsverletzungen und Markenpiraterie zu verschärfen und dafür Privatrecht in Strafrecht umzuwandeln, da es privatrechtlich keine Handhabe gibt, den privaten Datenaustausch der Fälscher und Urheberrechtsverletzer unter Kontrolle zu bekommen. Unter diesem Einfluss wird beispielsweise das deutsche Urheberrecht - welches in seiner bis Dato gültigen Form noch aus dem Jahre 1932 stammte - im Jahre 2007 umfassend renoviert.

Da alle Gespräche betreffend des "Handelsabkommens" im Geheimen geführt werden, dringt nichts an die Öffentlichkeit - bis im Jahre 2010, nachdem in den jeweiligen Gesprächsrunden der volle Umfang der geforderten Maßnahmen den Beteiligten eröffnet wird, die Vereinigten Arabischen Emirate und Jordanien aus dem Programm aussteigen. Langsam sickert nun an die Öffentlichkeit, was ACTA wirklich bedeutet.

Zur Vermeidung der Verteilung von urheberechtlich Geschützten Inhalten (es geht hier natürlich vor allem um die Inhalte, deren Rechte bei entsprechenden Lobbyisten liegen) sollen vor allem die Internet Service Provider herangenommen werden. Ein Internet Service Provider wäre damit zukünftig für alles in vollem Umfang verantwortlich, was seine Kunden so verzapfen.
Gleichzeitig wird der entsprechende Provider gesetzlich dazu ermächtigt, sämtlichen Internetverkehr seiner Kunden umfassend zu überwachen, um rechtzeitig auf entsprechende Verstöße gegen durch ACTA abgedeckte Rechtsnormen aufmerksam zu werden - denn nur so lässt sich die haftung des Providers ausschließen.
Das Monitoring des Providers muss sich dabei sowohl auf den Traffic des Nutzers beziehen - Download, Upload, besuchte Webseiten, Nachrichtenverkehr via Instant Messenger - als auch auf seinen Emailverkehr.

Geht nicht, sagt da jemand?

Wer einen Webbasierten, werbefinanzierten Emaildienst benutzt, möge sich bitte einmal die Werbeanzeigen, welche seinen Emailverkehr begleiten, anschauen. Ist es nicht seltsam, dass die Werbeaussage in Anzeigen sich sehr häufig in irgendeiner Form auf den Inhalt der gerade geöffneten Email bezieht?

Geht wohl.

Gemäß ACTA müssen also nun diese Funktionen dazu genutzt werden, nicht nur Werbung Zielgruppengerecht im Kontext zu organisieren - sondern den gesamten Datenverkehr des Nutzers komplett auf urheberrechtlich geschütztes Material zu scannen.
Nicht nur bei den Nutzern, die tatsächlich gegen geltendes Recht verstoßen - nein, um diese herauszufiltern, müssen sämtliche Nutzer überwacht werden. Prophylaktisch, sozusagen.

Wer also einen Internetanschluss bei Provider X bestellt, macht sich in Zukunft pauschalverdächtig gegen Gesetze zu verstoßen und wird der Grundrechte auf den Schutz der Privatsphäre und des Post- und Telekommunikations-
geheimnisses beraubt.
Punkt.

"Ja, aber!" schreit der empörte Leser dieser Zeilen voller Inbrunst auf: "Das sind doch Rechte, die mir verfassungsgemäß zustehen."

ACTA ist ein internationales Abkommen auf völkerrechtlicher Ebene.
Internationales Recht bricht nationales Recht.
Auch Grundrecht...

Hier wird das ganze mal im Detail erklärt:



A brave new world - mal so gesehen.
© Michael Pils






Samstag, 4. Februar 2012

Wer zuletzt lacht...

...hat den Witz nicht verstanden.

Viel zu lachen gibt es hier, entgegen dem was man sonst so aus meiner Schreibe gewohnt ist, nicht in letzter Zeit.
Das tut mir leid und ich möchte mich dafür entschuldigen.

Das meine ich wörtlich.

Es ist nämlich wirklich nicht meine Schuld, dass der Humor letztlich zu kurz kommt in der Kolumne des alltäglichen Irrsinns.
Mir ist das Lachen tatsächlich vergangen.
Nicht mal Galgenhumor ist übrig geblieben.

Nur noch der Galgen, im übertragenen Sinne...

Ich bin kein Nationalist.
Ich glaube nicht an die Überlegenheit des deutschen Ingenieurgeistes, ich glaube nicht an die sprichwörtliche Nachlässigkeit der Italiener, in meinen Augen sind nicht alle Engländer pferdezähnig und picklig und nicht jeder Rumäne ist automatisch ein Schwerkrimineller.
Deutschland ist für mich ein Begriff - und zwar ein Oberbegriff.
Für die Leute aus dem Süden, die Bewohner der Küste, die Menschen aus dem Ruhrpott. Für eine verlorene Identität, die niemand mehr findet, für fast 70 Jahre erfolgreiche psychologische Neuprogramierung und für ein herrliches Beispiel an Fügsamkeit aus der Resignation heraus.
Meine Heimat ist nicht Deutschland - wenn ich ein paar hundert Kilometer nach Süden fahre, verstehe ich nicht mal mehr die Sprache, die meine Mitdeutschen dort sprechen - meine Heimat ist die Geestlandschaft, die Marsch, der Deich und die Nordseeküste.
Wenn morgen die holländische Fahne am Rathaus meiner Stadt wehen würde, wäre das meinetwegen völlig in Ordnung. Vielleicht würde dann diese elendige Diskussion über die Legalisierung weicher Drogen ein Ende haben...

Würde morgen die europäische Flagge am Fahnenmast des Rathauses hängen, würde ich das unter Umständen auch gut heissen.
Unter Umständen.
Um genau diese Umstände geht es nun in diesem Beitrag.

Welcher der geneigten Leser hat sich schon mal Gedanken über die Kürzel EFSF und ESM gemacht?
Hand hoch!

Nein, das sind keine Casting- oder Kochshows, auch geht es hier nicht um neue Sportarten.
Beide Kürzel beschreiben Maßnahmen, die den Völkern Europas ihre Souveränität nehmen, um es mal auf den Punkt zu bringen.

Was?
Wieso?
Der EFSF, also der "Euro Rettungsschirm" und der ESM - der Europäische Stabilitätsmechanismus - sollen doch einfach nur unsere Währung retten, was hat das denn mit der Souveränität der Völker zu tun?

Ganz einfach: Beide Maßnahmen werden nicht nur über die Köpfe der europäischen Völker hinweg beschlossen, sondern sind nach ihrem Beschluss auch nicht mehr angreifbar.
Große Teile - der ESM kennt keine Limitierung - unserer Steuergelder fließen in diese Töpfe und sind danach jeglicher Kontrolle durch uns völlig entzogen - die Beamten des ESM sind für sämtliche Handlungen, die sie vollziehen, weder uns gegenüber verantwortlich, noch haftbar zu machen. Vor keinem Gericht dieser Welt kann der ESM, oder einer seiner Beamten oder Mitarbeiter, angeklagt werden.

Das ist ungefähr so, als würde ein Bekannter sich von euch Geld leihen wollen, einen richtig großen Batzen. Wenn er die Kohle bekommen hat, kauft er damit euer Haus, welches ja eigentlich der Bank gehört, selbiger ab. Dann setzt er euch auf die Straße.
Da schaut man dann erstmal ziemlich dämlich drein, nicht wahr?
Nun wollt ihr wenigstens euer Geld zurück, wo ihr schon auf der Straße steht und der Kerl gibt es euch nicht. Das Haus schon, aber nur zur Miete.
Ihr habt nämlich gutgläubig eine seltsam verklausulierte Verzichtserklärung unterschrieben.
Wenn ihr den Burschen verklagen wollt, lacht der Richter euch aus.
Weil ihr so blöd ward, euch auf solch einen krummen Deal einzulassen.
Und somit zu Recht...

Die europäischen Völker sind aber nicht blöd. Also muss man sie, möglichst unter Ausschluss sämtlicher - am Ende eh nur störender - demokratischer Prozesse per Gesetz dazu zwingen, sich auf den Deal einzulassen.
Und am Ende sind wir dann doch die Blöden, mit der Verzichtserklärung in der Hand traurig unserer Freiheit hinterher winkend...
Und zwar zu Unrecht, moralisch gesehen.

Die Schritte, die dann folgen werden, sind offensichtlich. Wenn schon sämtliches Geld der Europäer in einem Topf liegt, kann man auch alles andere in einen Topf schmeißen. Die vereinigten Staaten von Europa winken mit dem Zaunpfahl.

Und alles ohne die Menschen zu fragen, ob sie bereit dafür sind.

Ich bin kein Nationalist - nein, ich bin Europäer. Bis vor noch nicht allzu langer Zeit war ich ein glühender Verfechter des vereinten Europa. Keine Grenzen mehr, keine Streitigkeiten zwischen den einzelnen Nationen wegen eines Zipfels Land hier und einer ethnischen Minderheit dort. Europäer, die alle ihre Eigenschaften vereinen und der Welt vorleben, wie man Gegensätze überwindet und Frieden wirklich lebt um als gutes Vorbild für alle zu dienen, die sich einer gemeinsamen Welt anschließen möchten, und zwar in freier Selbstbestimmung.

Ein Europa der Völker, gemeinsam und als Individuen, das war mein Traum...

Bis der Traum zerplatzte.
Bis ich verstanden habe, worum es wirklich geht.
Um Geld.
Und Macht.

Und um den Galgen für die Freiheit der Entscheidung, bei dessen Errichtung wir Beifall klatschend zusehen. Zumindest jedoch können wir unsere Henker selber wählen.
Alle vier Jahre, schließlich sind wir eine Demokratie.

Das war ein Witz.
Nicht lustig?
Genau...

Mal so gesehen...
© Michael Pils

Freitag, 3. Februar 2012

To be continued...

Um euch mal daran teilhaben zu lassen, wie sehr man sich auf Seiten der Bundesregierung um die Fragen besorgter Bürger kümmert:

Mir gibt die zunehmend aggressive Stimmung, die derzeit gegen den Iran geschürt wird, schon seit einer Weile zu Denken. Nun will man sich ja nicht voreilig irgendwelchen Verschwörungstheorien anschließen, welche da behaupten, die Vereinigten Staaten von Amerika - vertreten durch ihre derzeitige Regierung - suche Streit mit der Regierung des Iran.

Ich wüsste jetzt auch so gar nicht welche Gründe es dafür geben sollte, dass so ein friedliebender Staat wie die USA tatsächlich darauf hinarbeiten sollte, eventuell einen Krieg mit einem anderen Staat zu riskieren.
Die machen sowas doch sonst auch nicht. Und wenn, dann würden wir uns doch nicht in eine solch fadenscheinige Sache mit hineinziehen lassen.

Oder?

Als besorgter Bürger, der sich über möglicherweise drohende Gefahren informieren möchte, wende ich mich in so einem Fall natürlich vertrauensvoll an unser Außenministerium.
Die wissen sicher, was da vor sich geht:

Email vom 26.01.2012 an den Bürgerservice des Auswärtigen Amtes (buergerservice@diplo.de)


Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, 
man spürt derzeit zunehmend eine Stimmungsmache gegen den Iran, sei es in der Presse, den Fernsehnachrichten oder aus Reden des Außenministers.
Ich frage mich, welchen Grund das haben mag?
Besonders erschreckt haben mich Aussagen in der Form, dass man durch Maßnahmen gegen den Iran erwarte Einfluss auf die Regierung - bzw. die Wahlen einer neuen Regierung in diesem Land nehmen zu können.
Ich frage mich, wie wir es uns anmaßen können, ein anderes Volk in seinem freien Willen beeinflussen zu wollen?
Desweiteren frage ich mich, warum Herr Westerwelle sich in seinen Erklärungen zum Embargo gegen den Iran auf die angeblichen Pläne zum Bau der Atombombe dort bezieht, wo doch sowohl der Iran dies verneint, als auch der US Außenminister in einem aktuellen Interview mit der New York Times ebenfalls verneinte, das der Iran plane eine entsprechende Waffe zu produzieren?
Eine baldige Antwort in dieser Sache erwartend verbleibe ich 
Mit freundlichen Grüßen

Als gewissenhaft arbeitende Behörde kam natürlich Postwendend eine Antwort:

Automatisch generierte Eingangsbestätigung des Bürgerservice (Ticket# 10201132) vom 27.01.2012

 Sehr geehrte/r Frau/Herr ******* ****, 

dies ist eine automatisch erzeugte Eingangsbestätigung Ihrer Email-Anfrage.
Gerne machen wir Sie auf unseren Katalog aufmerksam, in dem Sie sofort durch einen einfachen Mausklick Antworten auf die 200 häufigsten Bürgeranfragen (FAQ)
<http://www.auswaertiges-amt.de/sid_947E7706137BE528F77D57052B23BB28/DE/Infoservice/FAQ/Fragenkatalog_node.html
finden können. Prüfen Sie also zunächst, ob Ihre Frage nicht bereits in diesem Katalog mit der entsprechenden Antwort aufgeführt ist. Bitte haben Sie Verständnis, dass in einem solchen Fall keine individuelle Antwort erfolgt.
Die Mitarbeiter des Bürgerservice lesen jede Anfrage. Enthält Ihre Frage Elemente, die durch den Katalog nicht beantwortet werden, erhalten Sie unaufgefordert eine ausführliche und individuelle Antwort.
Aktuelle Informationen zur Sicherheit in allen Reiseländern sowie die jeweiligen Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige finden Sie in unserer Länderliste:
http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laenderinformationen/LaenderReiseinformationen_node.html
Immer wieder erreichen uns Fragen, die wir nicht kompetent beantworten können. Unsere Empfehlungen in solchen Fällen finden Sie hier:
http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/FAQ/SachgebietNichtDabei/Uebersicht.html?nn=383016
Ihr Bürgerservice im Auswärtigen Amt

P.S.: Planen Sie demnächst eine Auslandsreise? Kennen Sie schon unseren praktischen Ratgeber für sicheres Reisen:
http://www.auswaertiges-amt.de/cae/servlet/contentblob/333456/publicationFile/126364/ReiseplanungBroschuere.pdf

Nett, wie ich finde.
Wenig informativ, aber nett. Vor allem deswegen, weil man unter dem letzten Link über Umwege zu einer Reisewarnung für den Iran gelangt.
Immerhin...

Eine Antwort auf meine Frage erfolgte nicht. Möglicherweise deswegen, weil meine Frage unter die oben genannte Kategorie "Immer wieder erreichen uns Fragen, die wir nicht kompetent beantworten können." fällt. Auf keinen Fall aber deswegen, weil ich nicht geprüft hätte, ob meine Frage im oben erwähnten, umfassenden Fragenkatalog aufgeführt wäre. Ich habe das geprüft.
Möglicherweise hat also etwas anderes die stark geforderten Mitarbeiter des Bürgerservice davon abgehalten, mir die zugesagte individuelle Antwort zukommen zu lassen.
Daher, um sicher zu gehen:

Email an den Bürgerservice des Auswärtigen Amtes (RE: Ticket# 10201132) vom 03.02.2012

Sehr geehrte Damen und Herren, 

kürzlich habe ich mich mit einer Anfrage an Sie gerichtet, auf die ich - bis auf eine automatisch generierte Eingangsbestätigung - keinerlei Antwort erhalten habe.
Ich möchte Sie auf diesem Wege an meine Frage erinnern und bitte um Antwort Ihrerseits. 
Mit freundlichen Grüßen

Sollte eine Antwort erfolgen, kann ich mir gut vorstellen, dass diese weitere Fragen aufwirft.
Besser gesagt: Ich kann garantieren, dass eine wie auch immer geartete Antwort weitere Fragen aufwerfen wird.

Wer interessiert ist, wird die Sache hier verfolgen können.

Vielleicht gibt es da ja doch etwas zu verbergen...
...mal so gesehen?


© Michael Pils